AGB´s
AGB´s
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
für Privatkunden (D)
Fassung
vom September 2009 gelten
ausschließlich für den Online Verkauf
Ihr Kaufvertrag kommt mit Hellwig GmbH und Co zustande
Telefon 05632/6036 Fax 05632/67969 E-Mail knierim@schwimmbadbau-hellwig.de
1.
Geltungsbereich
1.1
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im
Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Hellwig
GmbH und Co.
1.2
Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den
Regelungen als Reihenfolge:
1.diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2.Gesetzliche Regelung
2. Teilnehmer
Hellwig GmbH und Co. Schließt Verträge mit Kunden
ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche
Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz in
der Bundesrepublik Deutschland ,einem
Mitgliedsstaat der Europäischen Union
oder Schweiz(nachfolgend Kunde Genannt).Soweit das Angebot eines nicht
akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Hellwig GmbH und Co. angenommen
wurde , ist Hellwig GmbH und Co binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung
des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt..
3.Vertragsgegenstand
Hellwig GmbH und Co liefert die vom Kunden
bestellten Waren oder erbringt
Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme .Im übrigen gilt § 434 Abs. 1
Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Hellwig GmbH und Co.,
verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlung gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung
zurückzuzahlen.
4.Vertragsabschluß/Widerrufbelehrung
4.1 Der Vertag kommt durch Annahme der
Kundenbestellung durch Hellwig GmbH und Co zustande .Die Annahme durch Hellwig
GmbH und Co erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden ,nach der
Übersendung der Ware .Bestellt der Kunde per Internet, so wird der Zugang der
Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt . Eine
Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
4.2 Auf Grund des gesetzlichen Widerrufrechts des
Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Hellwig GmbH und CO
zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann
seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder
durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der
Widerrufbelehrung in Textform, nicht jedoch vor dem Eingang der Ware beim
Kunden. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufes oder der Ware.
Der Widerruf ist zu senden:
Firma C.
Hellwig GMBH und Co.
34508 Willingen
Brilonerstr.12
Fax 05632/ 69979-
e-Mail: knierim@schwimmbadbau-hellwig.de
4.3 Widerruffolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die
beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies
gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren
Prüfung, die dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre-zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht
vermeiden indem er die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurück zusenden. Bei der aus einer Warenlieferung
deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den
Kunden kostenfrei.
Ende der Widerrufbelehrung
5.Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder
Dienstleistung
Sollte Hellwig GmbH und Co nach Eingang der
Bestellung feststellen ,dass die
bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist ,kann eine in
Qualität und Preis entsprechende Ware
dem Kunden übersendet bzw.
angeboten werden .In diesem Fall ist der Kunde zur Annahme nicht verpflichtet
und hat nicht die Kosten für eine evtl. Rücksendung zu tragen.
6.Lieferung/Versandkosten
Für Aufträge unter 45,00Euro berechnen wir eine Versandpauschale von 3,50 Euro
Für Aufträge unter 25,00Euro berechnen wir eine
Versandpauschale von 4,95 Euro
Für Aufträge über 100,00 Euro trägt Hellwig GmbH
und Co die Versandpauschale.
7. Preis, Zahlungsbedingungen
7.1 Die Preisangaben enthalten die am Tag gültige
Mehrwertsteuer.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis
für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen angegeben :Verpackung und
Versand sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige
Mehrwertsteuer (bei Privatkunden)
7.4 Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauszahlung
durch Banküberweisung, Pay Pal oder Bezahlung bei Abholung.
8.Eigentumvorbehalt
Hellwig GmbH und Co behält sich das Eigentum an
aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen
und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
9. Gewährleistung
9.1
Hellwig GmbH und Co gewährleistet,
dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und
Rechtsmängeln gem. BGB sind.
9.2 Hinsichtlich etwaiger
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der
Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.3 Für die Dauer der Gewährleistung gelten die
gesetzlichen Vorschriften. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
10. Rechtswahl
10.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Hellwig
GmbH und Co und Kunden sowie auf die jeweiligen
Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des
UN- Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom
11.04.1988 ist ausgeschlossen.
10.2 Die Bestimmungen der Ziff. 10.1 lassen
zwingende Regelungen des Rechts des Staates, indem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag
abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des
Kunden zugerechnet werden kann(Verbrauchervertrag)und wenn der Kunde die zum
Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen
Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes
vorgenommen hat.
11. Verschiedenes
11.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung
oder Zurückbehaltung besteht nicht, es
sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich
festgestellt.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des
Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Korbach.
12 Datenschutz
12.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und
fehlerfrei Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der
überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie des Teledienstdatengesetzes.
12.2 Kundendaten werden nicht weitergegeben.
